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Themen
23.05.2024
Samwald/Pfister: „Menschen müssen beim Wohnen endlich entlastet werden!“
Die SPÖ startete im NÖ Landtag den x-ten Versuch, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beim Thema Wohnen zu entlasten. Wie Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald erklärte, leiden sowohl Mieter als auch Kreditnehmer extrem unter den explodierenden Kosten: „Die Mieten sind in…
21.05.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen…
17.05.2024
Hergovich/Scheele: „In der Pflege sind Änderungen dringend notwendig!“
Groß waren die Reform-Bekundungen aller politischen Parteien am vergangenen 12. Mai, dem Tag der Pflege. „Damit dies nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, müssen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land endlich ins Handeln kommen! Genug der blumigen Worte!“, fordert…
15.05.2024
Hergovich: „Städte und Gemeinden brauchen direkten Zugang zu EU-Förderungen!“
EU-Förderungen müssen Städte und Gemeinden in den allermeisten Fällen beim Land Niederösterreich beantragen, wo auch darüber entschieden wird, ob eine Förderung genehmigt wird. EU-Abgeordneter Günther Sidl lässt nun mit einem Vorschlag aufhorchen, den er im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem…
10.05.2024
Kocevar: „Gemeinden brauchen finanzielle Unterstützung!“
SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar, Vize-Präsident des NÖ GVV, empfang diese Woche Gemeindebund-Präsident Bgm. Johannes Pressl in Ebreichsdorf. Für Kocevar ist es ein positives Zeichen, dass der neue gewählte Gemeindebund-Präsident proaktiv die Kommunikation zu den Gemeinden sucht:„In…
09.05.2024
Hergovich/Sidl: 2024 hat zwei Europatage
"Im Jahr 2024 haben wir zwei Europatage. Einen, um uns daran zu erinnern, was wir am gemeinsamen Europa haben und einen um darüber zu bestimmen, wie unser gemeinsames Europa in den kommenden Jahren aussehen soll", erklären der niederösterreichische Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und der EU-Abgeor…