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Themen
23.03.2023
Hergovich/Königsberger-Ludwig/Weninger/Zwander zu Schwarz-Blau: „Überschriften ohne Entlastung für die Menschen in Niederösterreich!“
Eine Aneinanderreihung von stammtischgebürsteten Überschriften ohne konkrete Entlastung für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu bringen, sehen die sozialdemokratischen Spitzen im Koalitionspakt von ÖVP und FPÖ. Den dringend notwendigen Teuerungstopp für die NÖ Haushalte und…
22.03.2023
SPÖ kämpft für ein soziales und demokratisches Niederösterreich
Statement von Klubobmann Hannes Weninger zu den Aussagen der ÖVP NÖ aus den vergangenen Tagen: „Dass die ÖVP berechtigte Sorgen und Bedenken aus der Zivilgesellschaft gegen Schwarz-Blau lapidar als ‚Beißreflex‘ abkanzelt, zeugt von Präpotenz und Machtbesessenheit! Statt mit der SPÖ die Teuerung und…
22.03.2023
Hergovich/Königsberger-Ludwig/Weninger/Zwander zur schwarz-blauen Koalition der Unehrlichkeit: SPÖ NÖ wird Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau wählen
Gemeinsame Stellungnahme von Sven Hergovich (designierter Landesparteivorsitzender), Ulrike Königsberger-Ludwig (Landesrätin und stv. Landesparteivorsitzende), Hannes Weninger (Klubobmann) und Wolfgang Zwander (Landesgeschäftsführer) zum Stimmverhalten der SPÖ NÖ bei der Wahl von Johanna…
20.03.2023
LKW-Fahrer flüchten vor Autobahn-Kontrollen
Als „blauäugig und wenig Bürgernah“ bezeichnet die Weinviertler Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim die Medien-Aussagen von ÖVP-Landtagsabgeordneten und Wirtschaftskammer-Vize Kurz Hackl, wonach es keine Maut auf Landesstraßen brauche, da der internationale Transit ja ohnedies auf den…
17.03.2023
Klubobmann Hannes Weninger zur schwarz-blauen Holzhacker-Koalition
Klubobmann Hannes Weninger:„Die ÖVP hat mit Landbauer, Waldhäusl und Co. handzahme Bettvorleger für den Erhalt ihres absolutistischen Machtanspruches gefunden. Ein Renommee für Niederösterreich ist dieser Kickl-Mikl-Pakt nicht. Die SPÖ wird im Landtag Punkt für Punkt Mehrheiten für ein soziales und…
17.03.2023
SPÖ-Zwander: „Niederösterreich zahlt hohen Preis für schwarz-blauen Pakt der Unehrlichkeit und sozialen Kälte"
„Eine politische Zusammenarbeit, die mit einem Jein beginnt, kann und wird nicht gut enden. Die Menschen in Niederösterreich werden einen hohen Preis für diesen Pakt der Unehrlichkeit zahlen. Das Ergebnis dieses Kickl-Mikl-Deals der sozialen Kälte wird eine Politik sein, die unehrlich, unglaubwürdig…