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Themen
23.11.2023
Kocevar zu Rechnungshofberichten: „Prüfauftrag wurde erneut nicht erfüllt!“
Nach einer Anzeige wurde der Landesrechnungshof in NÖ von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos im April 2022 damit beauftragt, der ÖVP-Inseratenaffäre von unabhängiger Stelle nachzugehen. Nach den ersten gelieferten Berichten bezeugte ein Gutachten von Em. o. Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer im Jänner 2023, dass…
23.11.2023
Klubobmann Weninger zur ÖVP-Inseratenaffäre
Nachdem ÖVP NÖ-Abgeordneter Christoph Kaufmann im Zuge der Landtagsdebatte zu den Landesrechnungshofberichten in der ÖVP-Inseratenaffäre in seinen Ausführungen händeringend nach Rechtfertigungen und Ausflüchten suchte und zig Mal auf die Verfassung verwies, brachte es SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger…
23.11.2023
Kocevar/Scheele: „Es ist 5 vor 12 für unsere Hütten in NÖ!“
SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Wolfgang Kocevar fordert gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der Naturfreunde LAbg. Mag. Karin Scheele mehr Unterstützung für die alpinen Vereine in Niederösterreich: „Unsere 94 Schutzhütten sind beliebte Ausflugziele für Touristen, Wanderer und Naherholungssuchende.…
23.11.2023
9.321.604,17 Euro für die Gemeinden im Bezirk Mistelbach
Insgesamt 1,1 Milliarden Euro des Finanzausgleichs sind – in einem Zukunftsfonds für kommunale Projekte – für die Gemeinden bestimmt. Das sind für Niederösterreich 208 Millionen Euro – man könnte auch sagen: 120 Euro pro Einwohner. Für die Gemeinden im Bezirk Mistelbach mit seinen über 77.000…
22.11.2023
Aktion "Selbstbestimmte Weihnacht"
Die SPÖ Bezirk Mistelbach startet erneut Spenden-Aktion für FamilienWir, die SPÖ Bezirksorganisation mit Bezirksvorsitzender Abg. z. NR Melanie Erasim, arbeiten auch im heurigen Advent daran, jenen Familien im Bezirk Mistelbach ein frohes Weihnachtsfest zu ermöglichen, die finanziell nicht so gut…
22.11.2023
Weninger zum NÖ Landesbudget: ÖVP und FPÖ verabreichen Globuli statt Zaubertrank!
Landeshauptfrau Mikl-Leitner hat kürzlich von einem „blau-gelben Zaubertrank“ gesprochen, der uns gemeinsam alle stärker machen soll, erinnert SPÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger: „Was heute als Landesbudget 2024 präsentiert wird, ist weit weg von einem Zaubertrank – das sind maximal Globuli! Statt…